Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Herbert Eisel – HE Liköre Körbe
Stand: 09/2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die mit Herbert Eisel, im Folgenden „Anbieter“, im Direktverkauf oder über den Online- Shop http://www.he-stmk.at , und der Kundin/ dem Kunden, im Folgenden „Kunde“, geschlossen wird.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

1) Unter Vorbehalt individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, außer, der Anbieter stimmt der Geltung dieser ausdrücklich und schriftlich zu.
2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen oder Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen, beruflichen Tätigkeit zugeordnet wird.
3) Jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen, beruflichen Tätigkeit handelt, ist Unternehmer.

§ 2 Vertragsschluss

1) Ausnahmslos alle Angebote im Online-Shop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Kunde seine Bestellung abgeschlossen hat, wird diese dem Anbieter weitergeleitet und der Kunde erhält eine Bestätigung seiner Bestellung. Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Der Anbieter behält sich vor, die Bestellung zu prüfen und innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Bestellung des Kunden, diesem mitzuteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von drei Werktagen eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:
2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in seinen elektronischen Warenkorb legen. Durch Klick auf den Button „Zur Kasse“ wird dem Kunden der Inhalt seines Warenkorbes detailliert aufgelistet. Im weiteren Verlauf werden schrittweise die für den Kauf (den Abschluss der Bestellung) wichtigen Daten des Kunden (Liefer- /Rechnungsadresse, Zahlungsoption, Bestätigung der gelesenen AGB/Widerrufsrecht/ Datenschutzerklärung) abgefragt.
Der Kunde kann in diesem Schritt und bis zum Abschicken der Bestellung durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig Kaufen“ die ausgewählten Produkte und seine angegebenen Daten
jederzeit einsehen und ändern.
Mit Betätigen des Button „Zahlungspflichtig Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen
Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag des Kunden wird
jedoch nur angenommen und übermittelt, wenn der Kunde über das vorgegebene Feld
bestätigt, dass er die AGB von Herbert Eisel – HE Liköre Körbe gelesen hat und diesen
zustimmt.
3) Nach dem Abschicken der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Benachrichtigung
(per E-Mail, an die von ihm angegebene Adresse) über die erfolgreiche Übermittelung der
Bestellung an den Anbieter. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert
lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine
Annahme des Antrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsannahme
(Auftragsbestätigung) des Anbieters, welche in einem gesonderten E-Mail an die vom
Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird, zustande.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

1) Vertragsgegenstand sind die in der Bestellung vom Kunden ausgewählten, spezifizierten und
in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den
im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was
die Warenverfügbarkeit betrifft.
2) Die Beschaffenheit der bestellten Ware ergibt sich aus der Produktbeschreibung im
Webshop. Die Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur
ungenau wieder. Insbesondere die Farben auf den Bildern können aus technischen Gründen
erheblich vom tatsächlichen Produkt abweichen. Die Daten der Produkte, Gewichts-, Maßund
Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die
üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine
Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
3) Wenn zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden eines oder mehrere der von ihm
ausgewählten Produkte nicht verfügbar, so wird dies dem Kunden vom Anbieter in der
Auftragsbestätigung mitgeteilt. Ist eines oder mehrere Produkte dauerhaft nicht lieferbar
kommt kein Vertrag zustande.
4) Ist eines oder mehrere vom Kunden im Bestellvorgang ausgewählte Produkt/e
vorübergehend nicht verfügbar, wird dies dem Kunden vom Anbieter unverzüglich in der
Auftragsbestätigung mitgeteilt. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat
der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Des Weiteren ist in diesem Fall auch der
Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete
Zahlungen des Kunden unverzüglich rückerstattet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten

1) Die Lieferzeit innerhalb Österreich ist abhängig vom bestellten Produkt und ist bei der
Produktbeschreibung im Shop angegeben. Durch die Zahlungsoption „Vorauskasse“ beginnt
die Lieferzeit erst nach Eingang Zahlung des Kunden auf dem vom Anbieter angegebenen
Konto. Bei Selbstabholung wird zwischen Anbieter und Kunden ein Abholtermin vereinbart.
Voraussetzung für die Lieferzeiten ist die Produktverfügbarkeit!
2) Alle auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind inklusive der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und
sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von € 96,00 werden die
Versandkosten vom Anbieter übernommen.
4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand oder Paketdienst. Wünscht der Kunde einen
versicherten Versand, so hat er dies durch eine Anmerkung im Feld „Was Sie uns noch über
Ihre Bestellung mitteilen möchten:“ innerhalb des Bestellvorgangs (bei der detaillierten
Auflistung des Warenkorbes) dem Anbieter mitzuteilen. Die hierdurch entstehenden
Mehrkosten scheinen nicht im Bestellformular auf. Die Mehrkosten werden in der
Auftragsbestätigung angeführt und sind vom Kunden zu tragen. Bei Selbstabholung
entstehen dem Kunden keine Versandkosten.
5) Die tatsächliche Dauer des Versandes ist abhängig vom jeweiligen Versandweg und
Versandunternehmen. Der Kunde erhält mit der Versandbestätigung den ungefähren
Zeitpunkt der Lieferung mitgeteilt. Eine mögliche Abweichung des Datums liegt außerhalb
der Verantwortung des Anbieters.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder persönlich bei Selbstabholung vornehmen.
2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der
Zahlung mit einem bestimmten Datum vereinbart, so kommt der Kunde bereits durch
Versäumung des Termins in Verzug.
3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,
unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die zugrundeliegenden
Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §922 ABGB
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NO
R40018128
2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich
in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Hinweis zum Jugendschutz

1) Mit der Bestätigung, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelesen
haben, bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendeten haben und Sie nicht mehr in
das Jugendschutzgesetz hineinfallen. Insbesondere gilt § 18, Erwerb, Besitz und Konsum von
Alkohol, Tabakerzeugnissen, Drogen und ähnlichen Stoffen
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=LrStmk&Dokumentnummer=LST4000975
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§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers

1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder über
die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene
Widerrufsrecht.
2)
Information zur Ausübung des Widerrufsrechts im Falle eines Vertrages über i)
mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
ii) die Lieferung einer oder mehrerer Waren in einer Sendung
iii) die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, i) die letzte Ware, ii) die Waren, iii) die letzte
Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich*:
Herbert Eisel, HE Liköre Körbe, Industriestraße 21, 8502 Lannach
Tel: +43 650 85 20 202; office@he-stmk.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder ein E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das
beigefügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen die ich von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags
bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich
etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder
bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich* zurück
zu senden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und der
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Wann ist das Widerrufsrecht nicht gültig:

Kein Widerrufsrecht besteht bei:
1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder auf die persönlichen
Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
2. schnell verderblichen Waren oder solchen, deren Verfallsdatum schnell überschritten
wird.
Das Rücktrittsrecht besteht grundsätzlich, entfällt jedoch durch die Entfernung der
Versiegelung bzw. Vermengung bei:
1. versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene
nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn deren Versiegelung entfernt wurde.
2. Waren, die nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit
anderen Gütern vermischt wurden (z.B. Heizöllieferung in einen bereits teilweise
befüllten Tank).
3. Ton- oder Videoaufnahmen oder Comuptersoftware, die in einer versiegelten
Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung Herbert Eisel, HE Liköre Körbe

§ 10 Hinweis zur Datenverarbeitung

1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er
beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen.
Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden
nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses und den Informationsaustausch mit dem Kunden, erforderlich ist.
2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen
3) Für weiteres wird der Kunde auf die Datenschutzerklärung auf der Webseite verwiesen.
Dort werden auch die Datenschutzerklärungen weiterer Online-Dienste die auf dieser
Webseite Daten für Analyseauswertungen verwenden (z.B. Google Analytics) angeführt.
Die Datenschutzerklärung des Anbieters kann auf seiner Webseite heruntergeladen und
ausgedruckt werden.
§ 11 Schlussbestimmungen
1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Republik Österreich
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen
Teilen verbindlich.
(Ende der AGB)
Stand September 2016